Schmierentheater oder Realpolitik – Zwischen diesen beiden Extremen schwanken derzeit die Kommentierungen zu den jüngsten Personalentscheidungen in der EU. Die Entscheidung der Regierungschefs, auf das so genannte Spitzenkandidaten-Modell der Europawahl zu pfeifen und für den Kommissionsvorsitz einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken, entwertet natürlich eindeutig die hochgejazzte Wahl zum Europaparlament. Doch die Parlamentarier ihrerseits sollten sich auch nicht beklagen. Denn sie hatten es versäumt, in den vergangenen Jahren dieses gewollte Prinzip auch institutionell zu verankern.

Dieses Manko wurde vor allem vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron erkannt und ausgenutzt. Denn dieser macht bekanntlich schon seit  Jahr und Tag keinen Hehl aus seiner europapolitischen Agenda, die Frankreich wieder eine besondere Führungsrolle zugestehen soll. Mit den nun  vorliegenden Personalvorschlägen (die nach unserer Einschätzung sehr wahrscheinlich auch umgesetzt werden), werden parlamentarische Blütenträume beendet. Denn:

Die Erkenntnis ist eindeutig: Das EU-Parlament darf zwar rumkrakelen und im besten Fall Ideen geben – der Ton wird aber nach wie vor in den  europäischen Hauptstädten angegeben. Und der neue Dirigent im europäischen Orchester heißt Macron. Er hat nun faktisch alle wichtigen Positionen mit  Gefolgsleuten oder lenkbaren Akteuren besetzt. Deutschland mit seiner inzwischen offensichtlich kraftlosen Bundeskanzlerin ist auf die Zuschauertribüne verbannt. Denn eins dürfte klar sein: Sollte Frau von der Leyen tatsächlich Kommissionspräsidentin werden, wird sie nicht deutsche  Interessen vertreten, sondern die Interessen des Meinungsführers, und der sitzt aktuell in Paris.

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